November 06, 2018
Export Iran USA

US-amerikanische Sanktionen behindern Handel mit Iran

Trotz Ausnahmegenehmigung können keine Medizintechnikprodukte mehr in den Iran geliefert werden. Der Zahlungsverkehr wurde eingestellt. Der Industrieverband SPECTARIS begrüßt EU-Idee einer geplanten Clearing-Stelle.

Am 4. November 2018 lief die Frist ab: An diesem Tag traten die US-amerikanischen Sanktionen gegen den Iran wieder vollumfänglich in Kraft. Ziel der US-Regierung ist es, den Iran damit vom globalen Finanzmarkt zu isolieren. Die Unsicherheit in Deutschland ist groß: Nahezu alle Banken haben den Zahlungsverkehr mit dem Iran eingestellt, um ihren Zugang zum US-amerikanischen Finanzmarkt nicht zu gefährden. „Die Unternehmen stecken in der Sackgasse. Es ist ihnen schlichtweg nicht mehr möglich, Handel mit dem Iran zu betreiben“, sagt SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer. Besonders bitter ist der Rückzug der Banken aus dem Iran-Geschäft für die deutschen Medizintechnikunternehmen, schließlich könnten sie weiterhin ohne Verstoß gegen die US-Sanktionen in den Iran liefern. Denn: Sowohl US-amerikanischen Unternehmen als auch Nicht-US-Unternehmen ist es auf Grundlage einer Ausnahmeregelung der US-amerikanischen Exportkontrollbehörde (OFAC) noch immer erlaubt, bestimmte Medizinprodukte in den Iran zu liefern.

Für die SPECTARIS-Branche Medizintechnik liegt der Iran auf Platz 40 der Exportmärkte mit einem Volumen von rund 43 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2018. Zum Vergleich: Im Jahr 2016, als das Iran-Embargo gelockert wurde, betrug das Handelsvolumen der deutschen Medizintechnik mit dem Iran noch rund 143 Millionen Euro im Gesamtjahr. Dabei bieten geplante Investitionen im Iran eine gute Grundlage für weitere dringend benötigte Lieferungen von Medizintechnik in das Land: Die Verbesserung der Gesundheitsvorsorge gehört zu den Schwerpunkten der iranischen Regierung. Mit ihrer 2014 eingeleiteten Reform des Gesundheitswesens strebt sie die Modernisierung des Sektors insbesondere durch den Bau neuer Krankenhäuser und medizinischer Labore an.

„Es ist bedauerlich, dass deutsche Medizinproduktehersteller aufgrund fehlender Zahlungswege auf dem iranischen Markt das Nachsehen haben. Bereits jetzt ist das Handelsvolumen im Vergleich zum Vorjahresraum um 40 Prozent eingebrochen. Wir begrüßen die Bemühungen der Europäischen Union und der Bundesregierung, eine Clearing-Stelle einzurichten und werten dies als gutes Signal“, so Mayer. „Wenn es der EU gelingt, mit der Clearing-Stelle den Zahlungsverkehr wiederzubeleben, stellt sie Vertrauen her und räumt Bedenken aus.“

Allerdings wird nicht damit gerechnet, dass die Clearing-Stelle vor Beginn nächsten Jahres vollumfänglich ihren Betrieb aufnimmt. Dies ist ein langer Zeitraum, in dem das Iran-Geschäft für deutsche Medizinproduktehersteller nahezu zum Erliegen kommen kann. Darüber hinaus bleiben Zweifel, ob die Hausbanken künftig Zahlungen der Clearing-Stelle an-nehmen werden. „Wir würden uns wünschen, dass die deutschen Banken flexibler bei Zahlungen aus dem Iran reagieren und die Zahlungskanäle zumindest für die Branchen offenhalten würden, für die der Handel mit dem Iran auch nach den US-Sanktionen ausdrücklich erlaubt ist“, so Mayer weiter. „So könnten auch langfristige Lieferverträge weiterhin aufrechterhalten werden, deren Zukunft unter den aktuellen Bedingungen noch ungewiss ist.“

Quelle: Spectaris